Betrachtungen zu H.C. Strache

Heinz-Christian Strache wurde 1969 in Wien geboren. Er absolvierte eine Lehrausbildung zum Zahntechniker und betrieb 1993-2000 selbstständig ein zahntechnisches Unternehmen. Ein Studium der Geschichtswissenschaften brach er nach kurzer Zeit ab.

Seit 1991 war Strache auch als Bezirksrat in der Wiener Stadtpolitik für die FPÖ tätig, 2004 wurde er Klubobmann der Wiener FPÖ. Die politische Karriere seines Mentors Jörg Haider war stets davon geprägt, zumeist sehr junge Nachwuchspolitiker zu präsentieren – H.C. Strache war einer von vielen davon. Die FPÖ war ab 2000 auf Bundesebene in einer Regierungskoalition mit der ÖVP („schwarz-blaue Koalition“), was ihr durch ein geschicktes Taktieren des Koalitionspartners bei den darauf folgenden Wahlen herbe Verluste bescherte. Als Haider 2005 das „Bündnis Zukunft Österreich“ (BZÖ) gründete und mit anderen Abgeordneten die FPÖ verlies, begann die Eiszeit zwischen den einstmaligen Weggefährten. H.C. Strache wurde zum neuen FPÖ-Bundesparteiobmann gewählt. Obwohl Straches Positionen immer denen Jörg Haiders aus den 90er Jahren sehr ähnelten, musste man nun versuchen, klare Unterschiede zwischen FPÖ und BZÖ herauszustreichen.

H.C. Strache werden, wie auch so manchen seiner Parteikollegen, rechtspopulistische bis deutschnationale Ideologien nachgesagt. Als Kernthemen gelten zumeist die Ausländerpolitik mit einer klaren Warnung vor einer Überfremdung, Sozialthemen, Patriotismus und öffentliche Sicherheit.  Eine Plakatkampagne zur Wiener Landtagswahl 2005 untermauerte die Botschaften der FPÖ: „Daham statt Islam“, „Herr im eigenen Haus bleiben“, „Deutsch statt nix verstehen“ und „Stoppt den EU-Wahnsinn“ seien hier nur als Beispiel genannt. Neben Ausländern im speziellen, gelten Moslems, auch solche mit österreichischer Staatsbürgerschaft, als ein Hauptangriffsziel. Auch gesellschaftspolitische Themen werden ideologisch entsprechend beantwortet – so bedauerte die FPÖ etwa, dass der ultrakonservative Gerhard Maria Wagner zuletzt nun doch nicht zum Linzer Weihbischof geweiht wurde.

Bei der Nationalratswahl 2008 ging H.C. Strache als Spitzenkandidat für die FPÖ ins Rennen. Ich erinnere mich noch an eine TV-Konfrontation zwischen Strache und dem BZÖ-Spitzenkandidaten Jörg Haider vor der Wahl. Als Haider sich erlaubte vor laufender Kamera seinen einstmaligen Zögling, den er angeblich seit Jahren nicht persönlich gesehen hätte, zu dutzen und mit „Heinz-Christian“ anzusprechen wies Strache dies brüsk zurück. Die FPÖ erhielt bei der Nationalratswahl letztlich 17,5 Prozent, das BZÖ 10,7 Prozent der Stimmen. Die Regierungsparteien SPÖ und ÖVP mussten im vergangenen Herbst eine herbe Wahlniederlage hinnehmen, bildeten aber letztlich mit neuen Parteiobleuten wieder eine nicht mehr ganz so „große Koalition“, da das Paktieren vor allem mit den Freiheitlichen als nicht vorstellbar erklärt wurde. Im Oktober 2008 kam Landeshauptmann Jörg Haider bei einem Autounfall ums Leben.

Es ist schwer vorstellbar, dass Strache derzeit eine Regierungskoalition seiner Partei ernsthaft anstrebt. SPÖ, ÖVP und Grüne schließen eine solche vorerst aus und auch eine Wiedervereinigung mit dem BZÖ scheint nicht unmittelbar bevorzustehen. Die Ankündigung Straches nach der 2010 anstehenden Landtagswahl nächster Wiener Bürgermeister zu werden scheint daher nicht wirklich realisierbar. Meinungsforscher gehen nicht ganz zu unrecht davon aus, dass die FPÖ – trotz oder vielleicht gerade wegen der Ausgrenzungspolitik von Seiten der anderen Parteien – bei künftigen Wahlen mit durchaus erheblichen Zugewinnen rechnen darf. Populistisch und einfach gestrickte Denkmuster, die als Lösungen verkauft werden können, kommen bei bestimmten Bevölkerungsgruppen gut an und nicht selten spielen die Regierungsparteien solchen Populisten sehr direkt in die Hände. Diese Beobachtung ist aber auch nicht nur in Österreich zulässig. Dass in den Medien vereinzelt die fehlende Abgrenzung von FPÖ-Politikern zum rechten Rand dargestellt wird, etwa in Form von Videos oder Fotos schaden Straches Popularität offenbar nicht. Außerdem werden derartige Berichte auch stets zurückgewiesen. Es sollen schon eigene Pressekonferenzen einberufen worden sein, um zu versuchen, glaubhaft zu machen, dass es von Seiten der Partei kein derartiges Näheverhältnis gäbe.

Man sollte aber auch zur Kenntnis nehmen, dass bestimmte Umstände nicht beliebig skandalisierbar sind. Dass die FPÖ nicht wirklich eine allzu saubere Abgrenzung zum ultrarechten Rand hatte und hat ist eigentlich, so denke ich, in der Bevölkerung großteils bekannt. Ich gehe aber davon aus, dass der Anteil der FPÖ-Wähler, die dies gutieren, nicht wirklich allzu groß sein dürfte. Eher wird dieser Umstand ignoriert, eigenwillig interpretiert oder einfach als nicht wirklich wahlhindernd gesehen. Da Strache es wenigstens „denen da oben“ zeigen würde, kein Teil des Establishments ist. Offenbar ein Erfolgsrezept von Heinz-Christian Strache, mit dem schon vor über 20 Jahren ein gewisser Jörg Haider seine politische Karriere als FPÖ-Parteiobmann gestaltet hat.

© Pedro

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