{"id":18177,"date":"2003-01-17T13:40:35","date_gmt":"2003-01-17T13:40:35","guid":{"rendered":"http:\/\/www.bohnenzeitung.com\/2003\/01\/neue-bohnen-zeitung-136\/"},"modified":"2022-10-03T16:24:16","modified_gmt":"2022-10-03T14:24:16","slug":"neue-bohnen-zeitung-136","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.bohnenzeitung.com\/wp\/neue-bohnen-zeitung-136\/","title":{"rendered":"Neue Bohnen Zeitung"},"content":{"rendered":"\n


KRITISCH BETRACHTET
von Vivienne<\/a>\u00a0 –\u00a0 Oktober 2003<\/strong><\/p>\n\n


Das schwarz-gr\u00fcne Experiment<\/strong><\/p>\n

Gestern wurde in Ober\u00f6sterreich politische Geschichte geschrieben. Die Gr\u00fcnen unter Rudi Anschober beschlossen nach einer langen n\u00e4chtlichen Diskussion, mit der \u00d6VP eine \u0084Vernunftehe\u0093 einzugehen. F\u00fcr Nicht-Ober\u00f6stereicher ein kurzer Rapport wie es dazu kam: Am Sonntag, den 28. September, fanden in Ober\u00f6sterreich Landtagswahlen statt. Die \u00d6VP unter Josef P\u00fchringer, die de facto seit Menschengedenken den Landeshauptmann stellt, konnte zwar ihren Stimmenanteil leicht erh\u00f6hen, das Gros der von der inferioren FP\u00d6 abgewanderten W\u00e4hler, unterst\u00fctzte jedoch die Sozialdemokraten, deren Erich Haider sich \u00fcber geradezu sensationelle zweistellige Zuw\u00e4chse freuen durfte. <\/p>\n

Wenige Monate zuvor war gerade ihm noch Farblosigkeit und mangelndes Charisma vorgeworfen worden, nun konnte sich die Partei mit ihm \u00fcber ein historisches Ergebnis freuen, wenn gleich man nicht vergessen darf: Bundeskanzler Sch\u00fcssel hatte mit dem Verkauf der VOEST mitten im Wahlkampf seinen Parteigenossen keinen Gefallen getan und die Stimmen- und Mandatsverteilung bei dieser Wahl zum Nachteil der \u00d6VP beeinflusst. W\u00e4hrend nun alles an eine Fortf\u00fchrung des schwarz-roten Paktes glaubte, der in Ober\u00f6sterreich immerhin 57 Jahre hielt, pokerte Haider anscheinend doch zu hoch, die Verhandlungen scheiterten schlie\u00dflich. Mangels FP\u00d6-Power wurden die Gr\u00fcnen nun zum \u0084Meistermacher\u0093, und was vermutlich nicht\u00a0 unbedingt alle politisch Interessierten vorher erwartet hatten, traf ein: Die Gr\u00fcnen \u0096 vor die Wahl zwischen\u00a0 Rot und Schwarz gestellt \u0096 entscheiden sich gegen Haider und die SP\u00d6 und werden in Hinkunft die \u00d6VP unterst\u00fctzen. P\u00fchringer bleibt also Landeshauptmann.<\/p>\n

In welchem Gesamtkontext darf man nun dieses kleine politische Erdbeben verstehen? Da gibt es einige Aspekte, die ich aufzeigen m\u00f6chte und m\u00f6glicherweise bewahrheitet sich der eine oder andere. P\u00fchringer halt in der \u00d6VP so wie sein nieder\u00f6sterreichischer\u00a0 Amtskollege Pr\u00f6ll immer als Verfechter einer gro\u00dfen Koalition, im Gegensatz zu Kanzler Sch\u00fcssel, der mit seiner konsequenten Ausgrenzung der SP\u00d6 von einer m\u00f6glichen Koalition ja so etwas wie einen privaten Rachefeldzug f\u00fchrt: zu viel wurde ihm und der Partei ja \u0096 seiner Meinung nach \u0096 von der SP\u00d6 in den 90er Jahren angetan. Doch mit dieser unerwarteten Rochade in Ober\u00f6sterreich wurde Sch\u00fcssels Anti-SP\u00d6-Position indirekt gest\u00e4rkt und m\u00f6glicherweise ein Weg angedeutet, wie Sch\u00fcssels Machtposition auch in Zukunft, nach dem zu erwartenden politischen Tod der FP\u00d6, weitergef\u00fchrt werden k\u00f6nnte: n\u00e4mlich mit den Gr\u00fcnen.<\/p>\n

Schon im letzten Winter, in den sich endlos ziehenden Koalitionsverhandlungen der Bundes-\u00d6VP hatte es Gespr\u00e4che mit den Gr\u00fcnen unter Alexander van der Bellen gegeben. Zwar scheiterten diese damals noch, aber die M\u00f6glichkeit wurde zumindest erstmals ins Auge gefasst. Schwarz-Gr\u00fcne Koalitionen gibt es auf Landes- oder Bundesebene in ganz Europa nicht, lediglich im Stadtsenat von K\u00f6ln haben sich Konservative und Gr\u00fcne schon vor ein paar Jahren zu einer Pflichtallianz zusammengerauft um die anstehenden Probleme effizient und Schulter an Schulter l\u00f6sen zu k\u00f6nnen. Keine leidenschaftliche Liebe in jedem Fall, aber ein solides Arbeitsverh\u00e4ltnis.<\/p>\n

Was darf sich nun Ober\u00f6sterreich von Schwarz-Gr\u00fcn erwarten? Jedenfalls keine blitzartigen Ver\u00e4nderungen. Anschobers Crew muss auch erst einmal in ihre Aufgabe hineinwachsen und hat trotz beachtlichen Erfolgs bei der Wahl vor fast vier Wochen sicher nicht die Druckmittel bei der Hand, die vermeintlich Erich Haider zu haben glaubte \u0096 aus der Position des Wahlsiegers heraus. Ich jedenfalls erhoffe mir, dass die Gr\u00fcnen vor allem ihren brennenden \u00f6kologischen Anliegen (Das Energieressort zum Beispiel wird in Zukunft von den Gr\u00fcnen betreut!) mehr Gewicht verleihen k\u00f6nnen. Das w\u00e4re nicht nur wichtig sondern ein elementares Anliegen vieler Landsleute.<\/p>\n

Was wird nun aus der SP\u00d6? Erich Haider d\u00fcrfte stark an dieser pers\u00f6nlichen Niederlage zu kauen haben, hat er doch mit dem Posten des Landeshauptmanns schon gelieb\u00e4ugelt. Im Moment k\u00f6nnen er und seine Genossen nicht mehr tun als auf baldige Streitereien zwischen den neuen \u0084Eheleuten\u0093 zu hoffen. Erneut eine Niederlage f\u00fcr die SP\u00d6, die – speziell bundesweit betrachtet \u0096 nach den sieben fetten Jahren nun ein mageres Jahr nach dem anderen \u00fcberwinden muss. Kein Ende abzusehen, auch wenn durch taktische Fehleinsch\u00e4tzungen in der Bundes-\u00d6VP (Beispiel Voest, Beispiel Pensionsreform), die \u00fcber die H\u00e4upter der Betroffenen hinweg Reformen, die sicher in der einen oder anderen Form notwendig gewesen sind, beinhart oktruierten, verlorenes Terrain wieder aufgeholt werden konnte. Doch im Moment kann die SP\u00d6 aus solchen Fehlern des politischen Gegners einfach nicht wirklich profitieren…<\/p>\n

Und wie steht die \u00d6VP nun nach diesem einzigartigen Pakt da? Auch die eigenen Leute sind mit dieser Koalition nicht unbedingt gl\u00fccklich (Wie Landesrat Fill, der der Partei unter anderem deswegen jetzt den R\u00fccken kehrt), aber mangels passender Alternativen hat man in den sauren (gr\u00fcnen?) Apfel gebissen. Die Vors\u00e4tze sind sicher auf beiden Seiten die besten, und wir k\u00f6nnen nur hoffen, dass sich dieser neue Wege bew\u00e4hrt und nicht nur bis zur n\u00e4chsten Wahl h\u00e4lt sondern dem Land auch den frischen Wind und die neuen Ideen bringt, die unter diesem gemeinschaftlichen Dach durchaus m\u00f6glich scheinen: nicht aus politischer R\u00e4son sondern f\u00fcr die Leute in Ober\u00f6sterreich.<\/p>\n

Vivienne<\/a><\/p>\n

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Link: Alle Beitr\u00e4ge von Vivienne<\/p>\n

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