{"id":18416,"date":"2005-01-17T13:40:35","date_gmt":"2005-01-17T13:40:35","guid":{"rendered":"http:\/\/www.bohnenzeitung.com\/2005\/01\/bohnenzeitung-com-176\/"},"modified":"2022-10-04T05:00:33","modified_gmt":"2022-10-04T03:00:33","slug":"bohnenzeitung-com-176","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.bohnenzeitung.com\/wp\/bohnenzeitung-com-176\/","title":{"rendered":"bohnenzeitung.com"},"content":{"rendered":"

\u00a0Home<\/a> Kolumnen Kritisch betrachtet <\/b> <\/p>\n

11.04.2005, \u00a9 Vivienne<\/a><\/b><\/p>\n

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Wie sehr kann man der Justiz trauen?<\/b><\/p>\n

Zur Zeit macht ein Fall aus Ober\u00f6sterreich wieder Schlagzeilen in den Medien. Tibor Foco, ehemaliger Rennfahrer, verurteilt wegen Mordes an einer Prostituierten, und seit Jahren auf der Flucht soll Opfer der Justiz geworden sein. Die damalige Kronzeugin Regina Ungar, die aus tristen famili\u00e4ren Verh\u00e4ltnissen ins Rotlichtmilieu abgedriftet ist, erkl\u00e4rte nun offen, im Prozess zur Aussage gegen Foco gen\u00f6tigt worden zu sein. Sie dr\u00e4ngt ihrerseits auf eine Wiederaufnahme des Verfahrens, nicht nur wegen Foco sondern auch aus eigenen Interessen. Trotz des Freispruchs im lange zur\u00fcck liegenden Prozess erhebt sie Anspruch darauf, v\u00f6llig rein gewaschen zu werden. Mit gro\u00dfen rechtlichen Problemen, denn nur als Verurteilte h\u00e4tte sie das Recht eine Wiederaufnahme zu beantragen\u0085<\/p>\n

Mehr l\u00e4sst sich im Wesentlichen und zum jetzigen Zeitpunkt nicht zu diesem Fall sagen. Er ist sehr komplex und mir fehlen zu viele Hintergrundinformationen. Auf jeden Fall scheinen sich die Hinweise zu h\u00e4ufen, dass Tibor Foco ohne wirkliche Beweise verurteilt worden ist und sich bei einem Freigang an der Linzer Uni abgesetzt hat, weil er sich von unserer Justiz keine faire Behandlung erwarten durfte\u0085 Wie gerecht ist unsere Justiz? Nicht nur anhand dieses Beispiels habe ich mich das schon \u00f6fter gefragt. Wie fair und menschlich ist eine Rechtssprechung, die weniger der Wahrheitsfindung dient als anderseits vielmehr einen Verteidiger erm\u00e4chtigt, bei einem Kindersch\u00e4nder, der ihm gegen\u00fcber wom\u00f6glich sogar ein (verstecktes) Gest\u00e4ndnis abgelegt hat, mit allen ihm zur Verf\u00fcgung stehenden Mitteln einen Freispruch zu erreichen?<\/p>\n

Recht ist nicht Gerechtigkeit!<\/b> Was jeder Student der Rechtswissenschaften in seinen ersten Seminaren und Vorlesungen wieder und wieder zu h\u00f6ren bekommt, erf\u00e4hrt mancher brave B\u00fcrger, der auf seinen Rechtsstaat vertraute, oft erst, wenn er sich auf einen l\u00e4ngeren Rechtsstreit einl\u00e4sst. Justizia ist blind, ihr Urteil schl\u00e4gt nicht immer zugunsten der Wahrheit aus. Vor allem wenn ein gefinkelt agierender Rechtsanwalt der Gegenseite \u0084Gummi-Paragraphen\u0093 zugunsten seines Mandanten geradezu verformt. Bisweilen ist auch ein Gesetz so \u0084verwurstelt\u0093 formuliert, dass der Verstand die Sachlage zwar klar erfasst, aber der Gesetzestext keine M\u00f6glichkeit l\u00e4sst, wirklich ein klares, eindeutiges Urteil zu finden, das den Fakten gerecht wird.<\/p>\n

Noch schlimmer ist aber die Sachlage, wenn es – wie im oben beschriebenen Fall des Tibor Foco – anscheinend Interessen gegeben hat, diesen Mann um jeden Preis hinter Gittern zu bringen, und das lebensl\u00e4nglich. Wenn n\u00f6tig sogar mit einer durch Handgreiflichkeiten erzwungenen Zeugenaussage, wie Regina Ungar bereits mehrfach erkl\u00e4rt hat. Schlecht k\u00f6nnte einem werden, wenn man sich damit auseinandersetzt, dass man wom\u00f6glich selber einmal Opfer einer derartigen Gesetzesbeugung wird und man selber unschuldig im Gef\u00e4ngnis landet. Weil man zuf\u00e4llig \u0084zur falschen Zeit am falschen Ort\u0093 war. Oder aus Interessen \u0084h\u00f6herer\u0093 Instanzen nichts unversucht gelassen wird, einem unliebsamen Menschen einen Denkzettel zu verpassen.<\/p>\n

Ich erinnere in dem Zusammenhang oft an einen Justizirrtum, der erst im letzen Jahr restlos aufgekl\u00e4rt worden ist (von mir schon in anderem Zusammenhang mehrfach behandelt). Ein Ober\u00f6sterreicher sa\u00df etliche Jahre wegen angeblichen Mordes an einer jungen Frau im Gef\u00e4ngnis \u0096 wegen eines \u0084erpressten\u0093 Gest\u00e4ndnisses und wegen Indizien, die ein wenig in die \u0084richtige Richtung\u0093 verschoben worden waren. Der Mord hatte Aufsehen erregt und man brauchte schnell einen M\u00f6rder, ob man nun den wirklichen T\u00e4ter gefasst hatte oder nicht. Ein Beweis mehr, wie \u00fcbereifrig die Justiz bei uns in \u00d6sterreich agieren kann, und wie wenig das Recht des Einzelnen in bizarren F\u00e4llen bedeutet, wenn man den Medien m\u00f6glichst rasch einen T\u00e4ter pr\u00e4sentieren muss. Ich will hier selbstverst\u00e4ndlich nicht pauschalieren und die Arbeit der Polizisten oder Justizbeamten allgemein in Frage stellen.<\/p>\n

Aber Recht gesprochen wird mit Sicherheit in \u00d6sterreich nicht immer. Manche Gesetze gew\u00e4hren potentiellen T\u00e4tern unn\u00f6tig viel Freiheit und M\u00f6glichkeiten. In anderen F\u00e4llen ist ein Mensch wieder schnell vorverurteilt und wie seinerzeit in den Hexenprozessen wird ein potentieller T\u00e4ter nicht immer mit Samthandschuhen angefasst um ein Gest\u00e4ndnis zu erreichen\u0085 Zur\u00fcck zu Tibor Foco: Ob er nun unschuldig ist oder nicht, vermag ich aus der Ferne nicht zu beurteilen. Aber dass er trotz Zusicherung freien Geleits keine Lust hat, seinen momentanen Standort zu verlassen und sich der Justiz zu stellen, kann ich nachvollziehen. In einer \u00e4hnlichen Situation w\u00fcrde ich auch den Glauben an die Gerechtigkeit verlieren.<\/p>\n

Was sich zus\u00e4tzlich schlecht auswirkt, wenn solche F\u00e4lle in der \u00d6ffentlichkeit diskutiert werden: Die Justizwachbeamten und die Polizisten, etc stehen alle in einem schiefen Licht. Alte Feindbilder werden wieder aktiviert und wer verl\u00e4sst sich noch darauf, dass ihm oder ihr Gerechtigkeit widerf\u00e4hrt? Im einen Fall geht ein potentieller Kindersch\u00e4nder frei und niemand k\u00fcmmert sich darum, was er weiter macht. Im anderen sitzt ein unschuldiger Mann im Gef\u00e4ngnis und versteht nicht, wie ihm das passieren konnte\u0085 Unsere Gerichtsbarkeit tut wenig f\u00fcr ein gutes Image!<\/p>\n

Vivienne
\u00a0<\/p>\n

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\u00a0Redakteure stellen sich vor: Vivienne\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0
\u00a0Alle Beitr\u00e4ge von Vivienne<\/b><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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