Das Gespenst von Neuwahlen

Wenn man in den letzten Wochen die Schmierenkomödie um die Regierungsbildung in den Medien mitverfolgt hat, fragt man sich oft wirklich, ob die Konservativen mit der verlorenen Wahl nicht jedes Gefühl für die Realität verloren haben. Schließlich lässt sich nicht von der Hand weisen, dass Schüssel (sichtlich abgemagert und ergraut und mit versteinerten Gesichtszügen) mit seinen Parteifreunden alles Mögliche probiert, um einer Koalitionsbildung mit den Roten auszuweichen. Das Groteske an dem Szenario ist ohne Zweifel, dass Schüssel dabei tief in den Tiegel mit den Fiesheiten greift und Gusenbauer und Co alles Mögliche vorwirft, was sich er/Schüssel und die ÖVP selber in der Vergangenheit durchaus schon geleistet haben. Etwa Geheimverhandlungen mit anderen Parteien (Man denke etwa nur an den Winter 2000/2001, als Schüssel offiziell Kanzler Klima zum Narren hielt und sich inoffiziell schon die ganze Zeit mit den damaligen Freiheitlichen zwecks Regierungsbildung einigte).

Gottes Mühlen mahlen langsam, heißt es, und Schüssel muss nun in die Krot beißen – an eine mögliche Wahlniederlage am 1. Oktober hat der gewiefte Taktierer und Ausbremser nach den Umfragergebnissen nie gedacht. Was er nun mit der gewaltsamen Hintertreibung von Koalitionsverhandlungen mit den Roten wirklich bezweckt, kann man nur vermuten. Dass er sich selber grundsätzlich damit keinen Gefallen tut, liegt auch auf der Hand: bei Neuwahlen würden die Wähler dieses destruktive Verhalten, das die Steuerzahler viel Geld kostet, sicher nicht goutieren und damit würde der Mandatsstand der ÖVP eher in den Keller rasen als steigen. Auch eine Minderheitsregierung der SPÖ könnte nicht unbedingt im Sinne der Konservativen liegen – Neuwahlen wären ob kurz oder lang die Folge.

Aber vielleicht ist es gerade das, was Schüssel bezweckt? Den Roten gerade den mageren Genuss einer Minderheitsregierung gönnen und für die Neuwahlen, die so sicher folgen würden wie das Amen im Gebet, dann schon einen neuen Sympathieträger ins Rennen schicken: Erwin Pröll, derzeit noch Landeshauptmann von Niederösterreich. Der könnte dann relativ unbeschadet von den Streitereien die Zügel wieder in die Hand nehmen und die ÖVP zu einem neuen Wahlsieg und einer satten Mehrheit führen… Wie gesagt nur eine Vermutung von mir, aber ich gebe zu, dass das eine der wenigen Thesen ist, die wirklich Sinn macht. Als Kanzler einer Minderheitsregierung würde es Alfred Gusenbauer nicht leicht haben und sich schwer tun, seine angestrebten Ziele auch nur teilweise durchzusetzen und dabei noch gute Figur zu machen. Das steht fest.

Das Verhältnis der Schwarzen zu den Roten ist ohnedies schon sehr lange empfindlich getrübt. Haben die Sozialdemokraten in den 90ern den konservativen Koalitionspartner oftmals empfindlich gedemütigt, so hat Schüssel seit 1999 „blutige“ Rache genommen und nicht nur den glücklosen Klima an der Nase herum geführt. Ein Kindergarten! müsste man ausrufen, wenn es hier nicht um Staatsleute, um Politiker und um ein Land ginge, das mit Recht darauf besteht, dass anstehende Probleme gelöst und ein Budget für das kommende Jahr erstellt wird. Zu Schüssel möchte ich hier nicht zu viel sagen, einer derartig vielschichtigen Persönlichkeit wird man nicht leicht gerecht, aber dass er einer der fragwürdigsten Leute, wenn nicht der fragwürdigste Mann überhaupt ist, der jemals die Kanzlerkrone von Österreich trug, dürfte nicht nur mir klar sein.

Fast bewunderungswürdig, wie er jede Schelte und jeden Angriff an sich abperlen ließ und im Ausland trotzdem als Supermann dastand. Auf jeden Fall hat er klare Ziele, die er konsequent und mit allen Mitteln verfolgt. Schon deshalb erscheint mir obig angeführte Überlegung durchaus schlüssig. Keine Koalition mit den Roten und ihnen keinen großen Wahlerfolg gönnen! Schade, dass Herr Schüssel bei seinen Aktionen und seinen Bestrebungen vergisst, dass es vorrangig in seinem Interesse zu liegen hat, dass Österreich eine handlungsfähige Regierung bekommt und nicht dass er seine Rachepläne durchsetzen kann. Nicht dass ich ein Freund der Roten bin, das Gegenteil müsste längst bekannt sein, aber Herr Schüssel sollte acht geben, dass sein Ränke schmieden und sein Revanchedenken ihm und seiner Partei irgendwann einmal nachhaltig auf den Kopf fallen könnte. Die SPÖ hat schon im letzten Wahlkampf Schüssel sehr überzeugend als Lügner demaskiert, sie könnte es wieder tun…

© Vivienne

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