Das Wahlergebnis – Es bleibt alles anders!

Selten hat eine Hochrechnung so sehr überrascht wie die heutige um Punkt 17:00 Uhr aber ich muss gestehen, dass ich selber schon eine Art Vorinformation darüber hatte, weil mich ein guter Freund mit „Verbindungen“ nach 16:00 Uhr quasi schon „vorwarnte“. Die ÖVP, die nach letzten Umfragen noch bei etwa 38 % lag und damit einen kommoden Vorsprung auf die SPÖ zu halten schien, büßte nach den bisherigen Auszählungen fast 8% gegenüber dem Endergebnis von vor vier Jahren ein und scheint nur mehr zweitstärkste Partei zu bleiben. Auch wenn diese Wahl wohl erst nach der Auszählung der Wahlkarten wirklich entschieden sein dürfte: ein Wunschergebnis hat die ÖVP keinesfalls eingefahren, mit Sicherheit nicht, und möglicherweise war Schüssel sich auch zu sicher – oder die harte Wahlwerbung der SPÖ, die ihn oft und oft als Lügner demaskierte, hat besser gegriffen als man annehmen konnte…

Die SPÖ lässt sich von den Fans als Sieger feiern, man muss aber anmerken, dass auch die SPÖ selber Stimmen verloren hat. Zwar nur minimal aber eben doch, auch wenn man momentan vor den Konservativen liegt. Entschieden ist die Wahl noch nicht, dass muss man am heutigen Abend unbedingt festhalten, auch wenn die weiteren Auszählungen die Hochrechnung mehr und mehr zu bestätigen scheinen. Eine Partei mit Stimmenverlusten würde ich aber nicht unbedingt als Sieger hochleben lassen. Die Sieger sind niemand anderer als die Freiheitlichen unter dem früheren Zahnarzt Strache, dessen Ängste schürende und ausländerfeindliche Politik tatsächlich Früchte trug. Eines scheint mir nach dem Erfolg von Strache klar: die Österreicher fürchten zunehmend eine Überfremdung und als logische Konsequenz auch, im eigenen Land bald nur mehr geduldet zu werden. Diese Angst muss man ernst nehmen und es liegt an einer neuen Regierung den Freiheitlichen den Wind aus den Segeln zu nehmen und zu überlegen, wie man die Zuwanderung in Zukunft regelt. Das scheint mir eine der brennenden Aufgaben der künftigen Regierung zu sein!

Grün blieb einmal mehr und wie richtig von mir prognostiziert nur der vierte Platz, mit minimalem Zuwachs. Ganz nett, aber eine Regierungsbeteiligung dürfte sich damit nicht ausgehen außer – ja, außer Kanzler Schüssel gelingt wieder ein Coup wie nach den letzten beiden Wahlen. Mit der Regierungsbildung dürfte er normalerweise nicht beteiligt werden (außer die Briefwähler stellen noch einmal alles auf den Kopf), aber es gelang ihm ja schon einmal einen roten Kanzleraspiranten geschickt auszukontern: Viktor Klima weiß ein Lied davon zu singen und war der Unglückliche, der damals den Hut nehmen musste, weil die FPÖ bereits geheim mit Schüssel und Co Regierungsgespräche führte. Auch diesmal ist eine ähnliche Rochade nicht ausgeschlossen, auch wenn vieles vorläufig für eine große Koalition spricht.

Schüssel wird, so wie ich ihn einschätze, nicht so ohne weiteres auf seinen angewärmten Kanzlersessel verzichten und könnte sich mit dem BZÖ (das hat nach momentanem Stand etwas überraschend die 4 % Hürde geschafft) und den Grünen einigen. Den eines ist klar: eine neue Regierung ohne Beteiligung der Konservativen wird es fast sicher nicht geben, das weiß Schüssel natürlich und er könnte so hoch pokern, dass er auch mit der zweitstärksten Partei weiter den Kanzlerstuhl besetzt, ob in einer Art Ampelkoalition mit Orange und Grün oder Gusis SPÖ aufgezwungen – weil sich für die SPÖ mit den Grünen rein rechnerisch keine Mehrheit ausgeht. Das allen Linken ins Stammbuch geschrieben, die etwas voreilig, wie ich meine, schon in Freudentaumel ausbrechen. Es wird ein sehr hartes Stück Arbeit für Gusenbauer sein, eine neue Regierung zu bilden, und ob er zuletzt auch wirklich Kanzler wird, dürfte nicht von ihm allein abhängen.

Gewitzigt durch Schüssels kühne Strategien in den vergangenen Jahren halte ich mich zurück, was weitere Prognosen betrifft. Während alles noch rechnet wird der Noch-Kanzler sicher schon Überlegungen spinnen, wie er am Ruder bleibt. Darauf gehe ich jede Wette ein und so unsicher, wie der Wahlausgang derzeit noch ist (auch wenn sich der Trend mehr und mehr bestätigt) würde ich abwarten, bevor ich auf eine große Koalition setze. Ich traue Schüssel alles zu und die Spannung des heutigen Wahltages wird mit Sicherheit noch übertroffen werden von der Spannung in den Wochen der bevorstehenden Koalitionsverhandlungen. Ich frage mich in erster Linie einmal unverhohlen, ob wir zum Jahreswechsel schon eine neue Regierung feiern dürfen…

© Vivienne

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