„Die Schlacht aller Schlachten“ – um es pathetisch auszudrücken, ist seit heute 17:00 Uhr geschlagen und seit Vizekanzler Wilhelm Molterer ganz gezielt nach destruktiv anmutendem Regierungskrampf verkündet hatte: „Es reicht!“, stand das Land im Zeichen des Wahlkampfes und von nicht absehbaren Veränderungen. Das heutige vorläufige Endergebnis war tatsächlich nicht erwartet worden, zumindest nicht in der Form. Dass die SPÖ unter Faymann stimmenstärkste Partei bleibt, stand für mich seit Langem fest. Schon allein deshalb, weil Molterer alles andere als ein Sympathieträger ist. Und in den TV-Diskussionen häufig sehr negativ und vor allem eher kalt und unsozial rübergekommen ist. Auch die Radiowerbung der ÖVP auf meinem bevorzugten Privatsender hatte nichts mit einer positiven Wahlwerbung zu tun. Den „Faynachtsmann“ als Geldverschwender anzuprangern ist ihr allerdings nicht in der gewünschten Form gelungen, die SPÖ ist deutlich vor der ÖVP geblieben, fährt zwar fraglos auch ein übles Wahlergebnis ein, bleibt aber stimmenstärkste Partei. Damit kann man einmal leben…
Die Strache-FPÖ, die sich in der Radiowerbung speziell auch an Jugendliche wandte und sogar einen Song für diese zum Download anbot, hat sensationell zugesetzt, allerdings nicht so sehr, wie ich ursprünglich erwartet (oder besser gesagt, befürchtet) habe. Dafür ist der Haider-Effekt beeindruckend zum Tragen gekommen, die Orangen haben sogar die Grünen überholt, die nur mehr Platz 5 in der Rangliste der Parlamentsparteien einnehmen. Diese Situation habe ich in etwa erwartet, da die Grünen schon länger stagnieren. Alexander van der Bellen genießt zwar hohe Sympathiewerte und Integrität, seine Partei schneidet aber meist schlechter ab als ihre Umfrageergebnisse erwarten ließen. Da wird ein größeres Umdenken bei den Grünen einsetzen müssen, so wird man nie regierungsfähig, auch 2008 darf man das dezidiert schon am Wahlabend ausschließen. Jörg Haider wiederum ist für mich ein Phänomen, man muss fast den Hut vor ihm ziehen wie er quasi aus dem Nichts und als provinzieller Landeshauptmann vorgeprescht ist. Nur am Rande: im Kernland Kärnten selber haben die Orangen fast 40 % erreicht – wie macht er das nur?
Nun, es geht wohl nicht vorrangig darum wie Haider und Strache, zwei Rechte aus dem Bilderbuch, es „machen“, zusammen sozusagen (fast) das stimmenstärkste Lager zu bilden. Vorrangig muss man sich nämlich fragen, warum SPÖ und ÖVP sich seit Jahren bekriegen statt zum Wohle des Landes konstruktiv miteinander zu arbeiten. Auf Kosten der Wähler persönliche Animositäten ausleben und das Land angesichts von Teuerungswelle und Inflation im Stich lassen um sich gegenseitig, salopp formuliert, das Haxl zu legen. Nein, nicht das rechte Lager hat heute gewonnen, ÖVP und SPÖ haben den Denkzettel bekommen, den sie schon lange verdient haben und sind zu Mittelparteien degradiert worden. Mit Recht. Ich bezweifle, dass diese beiden Parteien erneut miteinander koalieren werden um das wieder gut zu machen, das man in Jahren versäumt hat. Ich tippe ehrlich gesagt auf ein großes „bürgerliches“ (besser gesagt „rechtes“) Bündnis: ÖVP, FPÖ, BZÖ. Natürlich wird zuerst die SPÖ mit der Regierungsbildung beauftragt werden, allerdings wird die ÖVP – wie man weiß, erfahren in solchen Situationen – schnell die Zügel an sich reißen und die Richtung vorgeben. Davon gehe ich aus. Denn Haider und Strache werden angesichts einer verlockenden Regierungsbeteiligung ihre zuvor unversöhnliche Haltung zueinander schnell vergessen.
Bleiben noch ein paar abschließende Worte zum Liberalen Forum und zur Liste Dinkhauser, die beide die 4%-Hürde nicht überwinden konnten. Der Sisyphusarbeit von Heide Schmidt und Fritz Dinkhauser war damit letztlich kein Erfolg beschieden. Von den anderen Kleinparteien wie den Christen war ohnedies keine Sensation zu erwarten. Daher änderte sich auch nichts an der Anzahl der Parteien im Parlament. Aber wenigstens unter ihnen wurde ordentlich aufgemischt und vielleicht setzt auch ein Umdenken ein bei so manchen selbstherrlichen Politikergranden: persönliche Ressentiments und gelebter Destruktivismus auf Kosten der Wähler haben in einer Regierungskoalition nichts verloren. Also sollte man auch nicht den Wähler für den im ersten Moment erschreckenden Rechtsruck schelten: der hatte keine andere Alternative um seinen Protest kundzutun. Die Schuld liegt bei den ehemals großen Parteien selber…
© Vivienne